Trump will gegen „gefälschte Made in America-Produkte“ kämpfen Aber ist seine Politik wirklich nationalistisch?

Vor Kurzem unterzeichnete Trump eine Executive Order — ein Rechtsinstrument, mit dem der Präsident der Vereinigten Staaten Bundesbehörden operative Anweisungen erteilen kann, ohne den Kongress zu konsultieren — mit dem erklärten Ziel, die missbräuchliche Verwendung des Labels Made in America zu bekämpfen. Laut Aussagen von Sprechern des Weißen Hauses zielt die Maßnahme auf Hersteller und Verkäufer ab, auch ausländische, die Produkte als amerikanisch präsentieren, obwohl sie es nicht sind.

Das Dekret weist der Federal Trade Commission (FTC), der unabhängigen Behörde, die in den Vereinigten Staaten Verbraucher schützt und unlautere Geschäftspraktiken überwacht, eine zentrale Rolle zu: Laut Trumps Entscheidung muss die Institution Ermittlungen und Sanktionen gegen Unternehmen priorisieren, die die amerikanische Herkunft ihrer Produkte fälschen oder diesbezüglich irreführende Werbebotschaften verwenden.

Die Rhetorik hinter „America First“

Trumps Maßnahme ist Teil der umfassenderen Strategie der republikanischen Regierung, die inländische Produktion zu stärken und für mehr Transparenz in Bezug auf die Herkunft der im Land hergestellten Waren zu sorgen. Aus diesem Grund führt die Executive Order auch regelmäßige Verkaufskontrollen ein. In den schwerwiegendsten Fällen von Verstößen können die betroffenen Unternehmen an das Justizministerium verwiesen werden, die Behörde in den Vereinigten Staaten, die befugt ist, Gerichtsverfahren einzuleiten.

All dies ist jedoch nicht überraschend: Seit Beginn seiner politischen Karriere hat Trump seine politische Botschaft auf einer nationalistischen Rhetorik aufgebaut, die im Slogan America First zusammengefasst ist. Trump hat oft argumentiert, dass sich die US-Handelspolitik in erster Linie auf die internen Probleme des Landes konzentrieren sollte und nicht auf ein starkes internationales Engagement. In dieser Hinsicht hat Trump dem traditionellen politischen Establishment häufig vorgeworfen, „globalistisch“ zu sein: ein Begriff, der abwertend verwendet wird und aus amerikanischen Rechtskreisen stammt, um eine politische und wirtschaftliche Elite zu beschreiben, die der Globalisierung und der internationalen Zusammenarbeit zu positiv gegenübersteht und daher den internen sozialen und produktiven Schwierigkeiten des Landes zu wenig Aufmerksamkeit schenkt.

Ist Trumps politischer Ansatz widersprüchlich?

Trotz seiner Rhetorik basierten Trumps Handlungen jedoch nie auf einer kohärenten und systematischen Doktrin. Im Gegensatz zu vielen seiner Vorgänger, die dazu neigten, ihre Entscheidungen mit relativ stabilen ideologischen Prinzipien zu begründen, hat Trump oft einen persönlicheren Ansatz gewählt — wahrscheinlich aufgrund der Tatsache, dass er in erster Linie ein Unternehmer ist, der in der Immobilienbranche aufgewachsen ist. Im Wesentlichen scheinen seine Entscheidungen hauptsächlich von Überlegungen zu unmittelbaren politischen oder wirtschaftlichen Chancen und nicht von einer langfristigen Strategie bestimmt zu werden.

Diese Vorgehensweise hat zu einer Reihe von Maßnahmen geführt, die oft als widersprüchlich empfunden werden. So kündigte Trump beispielsweise die Einführung von Zöllen an — den bekannten Steuern auf importierte Waren zum Schutz der nationalen Industrien —, um sie später zu reduzieren oder auszusetzen; er leitete Handelsspannungen mit China ein und bemühte sich anschließend um Abkommen mit dem Land; er kritisierte den militärischen Interventionismus der USA im Ausland, nur um später mehrere internationale Initiativen zu unterstützen. Es ist kein Zufall, dass Trump in dieser Hinsicht ausgiebig von Executive Orders Gebrauch gemacht hat, die genau Instrumente für eine relativ schnelle politische Intervention sind. Angesichts der Kritik an der Konsequenz seiner Linie hat Trump jedoch wiederholt geantwortet, dass die konkrete Bedeutung von America First von Zeit zu Zeit von ihm — und nur ihm allein — zu definieren sei.